Italien – Quo Vadis?

Steht Italien vor einem erneuten Rechtsrück und warum?
Christian Jansen im Interview mit Redio Bern

“Nero sings while Rome burns” – “George Kleine presents the Cines photo drama Quo Vadis: Nero sings while Rome burns.” Chromolithograph, motion picture poster for 1913 film. Poster copyrighted to George Kleine.

Giorgia Meloni wird es schaffen, die erste Ministerpräsidentin Italiens zu werden? Und warum scheint es so zu sein, dass nur konservative Frauen eine echte Chance in der ‘großen’ Politik bekommen?

Die Antworten auf diese Fragen werden wir in den nächsten Wochen und Monaten sicherlich finden müssen, denn hier geht es ein Phänomen zu verstehen, welches nicht nur Italien betrifft.

Dennoch scheint für Italien so zu sein, dass die Gefahr der Rechtextreme (mal wieder) vor der Tür steht. „Was ist in Italien los?“ fragt sich die Internationale Presse. Nichts Neues, sagen die (wenigen) Experten, die die Lage aus einer Perspektive langer Dauer beschreiben.

Der neue, wahrscheinliche Erfolg der Rechten in Italien liegt in der Tat in einer direkten evolutionären Kontinuität der italienischen politischen Landschaft der letzten dreißig Jahre. Drei Jahrzehnte, in denen der Rechtsruck und die Neubewertung des historischen Faschismus (auch als Folge der fehlenden Aufarbeitung des Faschismus in der nationalen politischen Bildung) zwei der wichtigsten politischen Prozesse waren, die zu beobachten sind (zwei weiterer sind die Personalisierung der Politik und teilweise die neue populistische „bewegte“ Prägung der Politik durch den M5S). Die Überlegungen, die im Jahr 2018 nach dem Wahlsieg der Lega angestellt werden könnten (siehe: https://tribes.hypotheses.org/520), ändern sich noch 2022 nämlich nicht.

Die Wahlen, bzw. die Debatte um die Wahlen 2018 wurde durch den Faktor “Faschismus” geprägt. Er war der große Protagonist des gesamten Wahlkampfes. Besser gesagt nach dem Antifaschismus der republikanischen Ursprünge und dem Antikommunismus der ersten Republik, der dann von Berlusconi als (eher folkloristischer) Eckpfeiler der zweiten Republik entstaubt wurde, war nun der Anti-Antifaschismus der breiten Rechten an der Reihe. Eigentlich nichts Neues, aber auch hier zeigt sich die Krise der reflexiven Mittelschicht. Während sich dies im Jahr 2018 auf kulturelle Aperitifs im Zentrum konzentrierte, wurden die Vororte (und die Provinzen!) ein für alle Mal von einem rechten Flügel durchdrungen, der sich auf mehreren Ebenen als einzige Alternative vorstellte und etablierte. Denn wenn es stimmt, dass Casa Pound, Fratelli d’Italia und verschiedene neofaschistische Auswürfe im Jahr 2018 nur wenige Stimmen erhalten haben, dann stimmt es auch, dass, wie in Deutschland zwischen NPD und AfD, die Themen der extremen Rechten in den Vierteln einen guten Teil der Stimmen erzeugten, die dann an die Lega und M5S gingen. Jetzt, während der Pandemie und in diesen Monaten, wirken diese politischen Subjekte der extremen Rechte vor Ort und in verschiedenen Formen wie ein Schwungrad für Fratelli d’Italia und Giorgia Meloni.

Schließlich haben diese letzte dreißig Jahre auch immer wieder eine wichtige Kontinuität in den Werten der Italiener gezeigt, die sich bewusst sind, wie weit sie nach rechts gewählt haben. Eine Kontinuität, die auch während der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode beibehalten wurde und die unabhängig von Regierungswechseln ist und die wir gerade im Wachstum der Fratelli d’Italia erkennen können.

Es lässt sich nämlich nicht leugnen, dass der wichtigste Wechsel in der Leadership der italienischen Politik seit drei Jahrzehnte nicht zwischen den Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien stattfindet, sondern zwischen denen, die die Mitte-Rechts-Koalition bilden. Von der Berlusconi-Führung über die von Salvini und der Lega Nord bis hin zu Melonis neo- oder (vielleicht) postfaschistische Führung.

Sollten die Fratelli d’Italia am 25. September die erste Partei und Giorgia Meloni tatsächlich die erste italienische Ministerpräsidentin in Italien werden, so lautet die Aufforderung an die ausländischen (und insbesondere deutschen) Beobachter, sich von einer Analyse zurückzuhalten, die in dieser Art von Ergebnis nur und in jedem Fall eine Protestwahl sieht. Das mag für die einzige Oppositionspartei dieser Legislaturperiode sicherlich in gewissem Maße zutreffen, doch liegt ihr ein präzises politisches und kulturelles Bewusstsein der italienischen Wählerschaft zugrunde.

Weitere wichtige Punkte der Analyse werden in einem Interview hervorgehoben, das Christian Jansen (Universität Trier) kürzlich für Radio Bern gegeben hat. Wir lesen dort, dass:

Wer wir sind - SEAL
Prof. Dr. Christian Jansen (Universität Trier)

„Einen weiteren Grund für die guten Wahlchancen des Rechtsbündnisses verortet Jansen im Versagen der Mittelinks-Parteien. Mit ihrem neoliberalen Kurs und dem Abbau der Sozialleistungen hätten sie es in den letzten über 10 Jahren verpasst, Antworten auf die drängenden sozialen Fragen zu finden, welche sich mit der Energie- und Wirtschaftskrise noch akzentuiert hätten. Wie in vielen anderen europäischen Ländern würden sich deshalb auch in Italien viele Menschen den rechten Oppositionsparteien zuwenden, welche sich erfolgreich als Parteien verkaufen würden, die sich für die Anliegen des ‘kleinen Mannes’, der ‘kleinen Frau’ einsetzen.

Gemäss Jansen besteht die Gefahr, dass sich unter den Fratelli d’Italia auch Italien in eine illiberale Demokratie verwandeln wird, nach dem Muster der PiS in Polen oder des Fidesz in Ungarn. Weil sich Meloni derzeit bewusst gemässigt präsentiere, seien die tatsächlichen Veränderungen zwar schwierig abzuschätzen. Gleichwohl sei davon auszugehen, dass auch Meloni einen strikt antieuropäischen Kurs verfolgen und allenfalls auch die Gewaltenteilung einschränken werde.“


Nachfolgend finden Sie die vollständige Aufzeichnung des Interviews:

Folgen Sie weiter das Thema weiter auf TrIBES.


Zum weiterlesen:

https://tribes.hypotheses.org/520



Diesen Blogbeitrag zitieren
Massimiliano Livi (2022, 29. August). Italien – Quo Vadis? TrIBES. Abgerufen am 24. April 2024, von https://doi.org/10.58079/uxl3

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